Menü
Ausgewählte Kategorie: Demokratie & Recht
Die Grüne Ratsfraktion beantragt für die nächste Sitzung des Kulturausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Beirat Nationalsozialismus und seine Folgen".Der Beirat ist vor circa 2 Jahren ins Leben gerufen worden. Seitdem erforscht der mit anerkannten Experten…
Im Haushaltsplan soll nach Ansicht der Grünen Ratsfraktion der Kostenansatz für die Straßenbeleuchtung erhöht werden. Reinhard Elfring, Ratsmitglied der Grünen Fraktion betont dazu, dass während des zweiten Bürgerdialogs zum Thema Sicherheit eine verbreitete Unzufriedenheit mit…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]