Was bedeutet die Kostenübernahmeregelung für das beitragsfreie Kita-Jahr?
Was bedeutet die Kostenübernahmeregelung für das beitragsfreie Kita-Jahr für die Hansestadt Stade? Das möchte Reinhard Elfring zur nächsten Sitzung im Finanzausschuss wissen. „Anfang März war Pressemeldungen zu entnehmen, dass die kommunalen Spitzenverbände sich mit der niedersächsischen Landesregierung über eine Kostenübernahmeregelung für das beitragsfreie Kita-Jahr in Niedersachsen ab dem 1.8.2018 verständigt haben“, schreibt Reinhard Elfring an Bürgermeisterin Silvia Nieber.
Mehr»GRÜNE fragen: wie ist Entwicklung der Gewerbesteuerzahlungen
In einer Anfrage zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses möchte Reinhard Elfing die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in der Hansestadt Stade aus den vergangenen Jahren in Erfahrung bringen und insbesondere die Gewerbesteuerzahlungen der 30 größten steuerzahlenden Unternehmen.
„Die Gewerbesteuereinnahmen der Hansestadt Stade unterliegen weit größeren Schwankungen als die der meisten anderen Kommunen vergleichbarer Größenordnung“, schreibt Reinhard Elfring an Bürgermeisterin Silvia Nieber. „Dies macht eine einigermaßen verlässliche Haushaltsplanung außerordentlich schwierig, wie gerade der Haushalt des Jahres 2018 wieder zeigt“, so Reinhard Elfring in seiner Begründung.
Kann Rufbussystem die Fahrplanausdünnung abmildern?
„Der ÖPNV ist ein zentrales Mobilitätsangebot in Stade. Für die Nutzer ist ein gutes Angebot, z. B. durch einen verlässlichen Fahrplan mit einer klaren Taktung wichtig, für die Kommune eine nicht ausufernde finanzielle Unterstützung“, schreibt Barbara Zurek, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion, in einem gemeinsamen Antrag der CDU-Ratsfraktion.
Beide Fraktionen möchten, dass die Stadtverwaltung eine zeitnahe Prüfung durchführt, ob auch Angebot eines Rufbusses erfolgen kann, um so die Reduktion des fahrplanmäßigen Angebotes auf den Linien 2002 und 2004 ab dem 1.12.2017 abzumildern.
Parkhaus am Pferdemarkt: Endlich geht’s voran
„Wir waren immer der Auffassung, dass es nicht Aufgabe der Stadt, sondern des Bauherrn des Geschäftshauses ist, dieses Parkhaus zu bauen und zu betreiben. Wir haben immer vor den beträchtlichen Kosten und Risiken gewarnt, die mit einem solchen Projekt verbunden sind“, erklärt Reinhard Elfring, für die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen, die getroffene Entscheidung, dass nun die Firma Matrix aus Hamburg das Parkhaus am Pferdemarkt baut.
Mehr»Verluste aus Mietkostenzuschuss absichern
Die Grüne Ratsfraktion setzt auf finanzielle Sicherheit. Sie möchte im Jahresabschluss 2017 für die nach dem Mietkostenzuschussmodell geförderten Wohnungen aus diesem Jahr eine Rückstellung bilden. Dabei betrachtet Reinhard Elfring die Verluste, die aus der Gesamtlaufzeit des Vertrages drohen.
Mehr»Unzufriedenheit mit der Straßenbeleuchtung - Grüne greifen Thema auf
Im Haushaltsplan soll nach Ansicht der Grünen Ratsfraktion der Kostenansatz für die Straßenbeleuchtung erhöht werden. Reinhard Elfring, Ratsmitglied der Grünen Fraktion betont dazu, dass während des zweiten Bürgerdialogs zum Thema Sicherheit eine verbreitete Unzufriedenheit mit der Straßenbeleuchtung deutlich wurde.
Mehr»Öffnungszeiten der Stadtbibliothek bürgerfreundlicher
Die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek sollten nach Ansicht der Grünen verbessert werden. Ein Antrag der Grünen Ratsfraktion sieht deshalb die Erhöhung der Personalmittel um 60.000 € vor. Einerseits werden die Öffnungszeiten bürgerfreundlicher und andererseits wird das Personal entlastet.
Mehr»Grüne Ratsfraktion will sozialen Wohnungsbau voranbringen
Die Grüne Ratsfraktion im Rat der Hansestadt Stade möchte den sozialen Wohnungsbau anschieben und sieht dazu Fördermitteln in Höhe von 400.000 € im städtischen Haushalt als wichtig an.
Mehr»Zu wenig Personal in der Grünflächenpflege
Für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet wollen die Grünen den Haushalt um 200.000 € erhöhen. Das sieht ein Antrag der Grünen Ratsfraktion vor. Sowohl der Pflegestandard der öffentlichen Grünanlagen als auch die Sauberkeit von Straßen und Plätzen entsprachen in den letzten Jahren nach verbreiteter Auffassung oft nicht den Erwartungen der Bürger und Besucher unserer Stadt, schreibt Reinhard Elfring, Mitglied der Grünen Ratsfraktion.
Mehr»2 neue Stellen für das Stadtmarketing?
Die gerade begonnene Diskussion über die Neukonzeption des Stadtmarketings wird – unabhängig vom konkreten Ergebnis der Beratungen – allein wegen des Ausstiegs von „Stade aktuell“ aus dem Eventmanagement ab dem 2. Halbjahr 2017 zusätzliche Personalkapazitäten erfordern. Die Grüne Ratsfraktion möchte deswegen die Personal- und Sachmittel für den Bereich Stadtmarketing erhöhen.
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