02.12.25 –

Hannover/Stade – Auf der 51. Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Bettina Deutelmoser, Mitglied des Ortsverbandes Stade, eine deutliche soziale Kurskorrektur gefordert. „Überall wird nach unten getreten. […] Das ist keine Sozialpolitik, das ist Demütigungspolitik!" so Deutelmoser in ihrer Rede vor den Delegierten und fordert eine echte soziale Antwort. Sie rief dazu auf, die innerparteiliche Diskussion über das Grundeinkommen wieder aufzunehmen.

Deutelmoser, Co-Sprecher*in der LAG Grundeinkommen Niedersachsen, schilderte, dass Armut längst kein Randphänomen mehr sei und viele Menschen die aktuellen Verschärfungen im Sozialbereich existenziell belasteten. „Ich bin selbst armutsbetroffen und weiß, wie viel Stabilität das eigene Umfeld ausmacht. Aber genau darauf können sich viele nicht verlassen – und das ist der eigentliche politische Skandal“, betonte sie. Statt Sanktionen und Zwangsumzügen brauche es Sozialpolitik, die Menschen stärkt.

Ein Grundeinkommen könne hier einen entscheidenden Unterschied machen, so Deutelmoser weiter. Menschen müssten keine Angst mehr vor fehlerhaften Anträgen oder stundenlangen Wartezeiten im Jobcenter haben. Stress würde reduziert, Gesundheit gestärkt und sozialer Aufstieg erleichtert. „Ein Grundeinkommen nimmt Druck aus dem System" und schaffe Raum für echte Teilhabe, erklärte sie.

Die BÜNDNISGRÜNE erinnerte daran, dass die Idee eines Grundeinkommens bereits im GRÜNEN Grundsatzprogramm verankert ist – ein Thema, das 2020 intensiv diskutiert wurde. „Ich würde mir sehr wünschen, dass wir genau daran wieder anknüpfen“, sagte Deutelmoser.

Zum Schluss rief sie die Partei dazu auf, die Debatte wieder zu öffnen und Alternativen in den Mittelpunkt zu stellen, die Menschen stärken statt kleinmachen. Die Anwesenden waren eingeladen, sich im Rahmen der BDK sowie beim Treffen des Grünen Netzwerkes Grundeinkommen weiter auszutauschen.