Video- und Audioaufzeichnungen in den Rats- und Ausschusssitzungen

Video- und Audioaufzeichnungen sollte es zukünftig aus den Rats- und Ausschusssitzungen geben, damit mehr Bürgernähe entsteht und auch politische Entscheidungen im Rat und in den Ausschüssen transparenter werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von den drei Fraktionen Fraktionen CDU, FDP-UBLS-Piraten und Bündnis90/Die Grünen im Rat der Hansestadt Stade vor.

22.06.18 –

Video- und Audioaufzeichnungen sollte es zukünftig aus den Rats- und Ausschusssitzungen geben, damit mehr Bürgernähe entsteht und auch politische Entscheidungen im Rat und in den Ausschüssen transparenter werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von den drei Fraktionen Fraktionen CDU, FDP-UBLS-Piraten und Bündnis90/Die Grünen im Rat der Hansestadt Stade vor.

„Uns eint die Zugänglichkeit zu Rats- und Ausschusssitzungen mittels moderner Technik für die Öffentlichkeit zu erweitern und zugänglicher zu machen“, sagt Dr. Barbara Zurek, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion. Das sei eine Form der Bürgerbeteiligung, die in vielen deutschen Kommunen inzwischen politischer Alltag sei, so Zurek. Die Verwaltung soll nach dem gemeinsamen Antrag bis zum Beginn der Haushaltsberatungen 2019 zwei Punkte prüfen:
    

  1. Welche Kosten würden der Hansestadt Stade voraussichtlich entstehen, um Video und Audioaufzeichnungen nach dem Vorbild der Stadt Braunschweig einzuführen.
  2. Welche Änderungen müssten in der Hauptsatzung und ggf. an anderen Stellen vorgenommen werden, um Video und Audioaufzeichnungen nach dem Vorbild der Stadt Braunschweig einzuführen.

Im Antrag begründen die drei Fraktionen, dass in den Beratungen der drei Fraktionen die Bedenken geprüft wurden, die in der Ratssitzung am 13.03.2018 vorgetragen wurden. Anschließend sind alle Fraktionen zu dem Schluss gekommen, dass das Braunschweiger Modell diesen in vielen Punkten Rechnung trägt. Daher bitten sie die Verwaltung um Prüfung der möglichen Kosten und notwenigen Rechtsänderungen, um anschließend über eine Einführung von Video und Audioaufzeichnungen in den Rats- und Ausschusssitzungen als Modellversuch im Jahr 2019 entscheiden zu können.

Kategorie

2018 | Demokratie & Recht | Fraktion

Termine

Grüner Stammtisch

Restaurant Messerschmiede

Mehr

LDK in Gifhorn

Landesdelegiertenkonferenz

Mehr

BDK in Wiesbaden

Bundesdelegiertenkonferenz Wiesbaden

Mehr

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • So viel grüner Strom wie noch nie

    Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]

  • Erster Gleichwertigkeitsbericht

    Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]

  • Neues Staatsangehörigkeitsrecht

    Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]