Bündnis 90/ Die Grünen

27.10.26 – von Evers –

Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie. Sie sind der Moment, in dem wir unmittelbar entscheiden, wer unsere Interessen vertritt. Damit dieses Vertrauen erhalten bleibt, müssen Wahlen nicht nur fair, sondern auch reibungslos und verlässlich organisiert sein.

Nach den Kommunalwahlen im September 2026 gab es in Stade jedoch einige organisatorische Probleme, die wir nicht einfach hinnehmen können. Wir wollen nicht kritisieren, um zu kritisieren – wir schätzen den Einsatz aller Wahlhelfer:innen und der Verwaltung sehr. Aber wir wollen, dass es beim nächsten Mal besser läuft. Deshalb hat Tim Evers eine detaillierte Anfrage an Bürgermeister Kai Köser gestellt.

Unsere zentralen Fragen an die Verwaltung:

• Verwechslungsgefahr bei Stimmzetteln: Warum sahen die Zettel für die Stadts- und Kreistagswahl nahezu identisch aus, was zu Fehlern bei der Einsortierung führte?

• Verzögerungen bei der Briefwahl: Warum waren die Unterlagen für die Stichwahl erst Tage nach dem Wahltag fertig und warum gab es Unklarheiten beim Versand durch die Post?

• Hürden bei Ersatzwahlscheinen: Warum wurde die Ausstellung von Ersatzwahlscheinen im Rathaus trotz gesetzlicher Grundlage und Nachfrage von Wähler:innen abgelehnt?

• Qualitätssicherung: Wie werden die Mitarbeitenden geschult und welche konkreten Maßnahmen plant die Stadt, um diese Fehler künftig zu vermeiden?

Wir fordern eine offene Kommunikation und eine systematische Auswertung des Wahlablaufs, die dem Rat vorgelegt wird. Nur wenn wir Fehler transparent benennen, können wir sie gemeinsam beheben und sicherstellen, dass niemand durch vermeidbare Hürden von seinem demokratischen Recht ausgeschlossen wird.

Wir halten euch über die Antworten der Verwaltung auf dem Laufenden!