Fahrradweg soll in der Harsefelder Straße beidseitig ausgebaut werden
In Stade Süd (Riensförde) ist die Siedlungsentwicklung inzwischen weit vorangeschritten, eine weitere Siedlungsentwicklung perspektivisch geplant. Zusätzlich plant die Hansestadt Stade die Errichtung des Bildungscampus Stade in Riensförde, der eine fünfzügige Oberschule - mit dann 800 bis 900 Schülerinnen und Schülern aus dem gesamten Stadtgebiet - und eine Vierfeldturnhalle, die auch Vereinszwecken dienen wird, beinhaltet. Dazu muss der beidseitig an der Harsefelder Straße verlaufenden Fahrradwegen bis zum Bildungscampus Riensförde ausgebaut werden. Das sieht der gemeinsame Antrag der beiden Fraktionen von CDU und Grünen vor.
Mehr»GRÜNE: Was sind uns die Elbe-Kliniken wert?
"Wir werden für die nächste Ratssitzung der Stadt Stade einen Antrag stellen, um in öffentlicher Debatte über die Zukunft der Kliniken zu sprechen und die Position der Fraktionen zu diesem brisanten Thema zu klären", so Reinhard Elfring, für die Grüne Fration im Rat der Hasestadt Stade. Das ist die Reaktion der Grünen auf die Ablehnung einer großen Mehrheit im Kreistag, sich auf politischer Ebene von Stadt und Landkreis Stade mit Anforderungen für eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft der Kliniken zu befassen.
Mehr»Video- und Audioaufzeichnungen in den Rats- und Ausschusssitzungen
Video- und Audioaufzeichnungen sollte es zukünftig aus den Rats- und Ausschusssitzungen geben, damit mehr Bürgernähe entsteht und auch politische Entscheidungen im Rat und in den Ausschüssen transparenter werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von den drei Fraktionen Fraktionen CDU, FDP-UBLS-Piraten und Bündnis90/Die Grünen im Rat der Hansestadt Stade vor.
Mehr»Grüne besuchen Kooperationsprojekt des DRK: Kita und Seniorenheim Hand in Hand
„Wir sind begeistert, mit welchem Engagement die Beschäftigten beider Einrichtungen die gemeinsamen Projekte vorantreiben“, freut sich Eva Viehoff, örtliche Abgeordnete aus dem Landkreis Stade. Im Rahmen der „Fraktion on Tour“ besuchte ein Teil der Grünen Landtagsfraktion ein Kooperationsprojekt in der Trägerschaft des DRK. Das Seniorenzentrum Dr. Buss und die unmittelbar benachbarte Kita „Hand in Hand“ arbeiten erfolgreich und mit vielen Ideen an gemeinsamen Projekten. Darunter sind auch Kunst- und Musikprojekte, die bei allen Beteiligten als große Bereicherung empfunden werden.
Mehr»Für die Verlagerung der Sprachförderung fehlen Konzept, Personal und Stunden
„Die heutige Unterrichtung hat unsere Sorgen nicht aufgelöst, sondern verstärkt. Es wird nicht möglich sein, innerhalb von sechs Wochen Konzepte zur Sprachförderung an den Kitas umzusetzen", sagt die Grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff aus Cuxhaven. Bereits ab 1. August soll die Sprachförderung von den Schulen an die Kitas verlagert werden. Dazu wurde auf Antrag der Grünen am Freitag (1. Juni 2018) im Kultusausschuss unterrichtet. Hierbei wurde deutlich, dass viele Fragen ungeklärt sind und eine gute Ausgestaltung zum August dieses Jahres für Träger nicht möglich sein wird.
Mehr»Wie steht es um die Kooperative Ganztagsschule?
Im Rat der Hansestadt Stade wurde eine jährlich durchzuführende sach- und fachgerechte Bewertung der Kooperative Ganztagsschule (KOGABI) beschlossen. Doch bisher gab es noch keine Informationen zur Bewertung und deren Ergebnisse. Diese jährliche Bewertung ist überfällig und gibt für die Grüne Ratsfraktion den Anlass für eine Anfrage zur Kooperativen Gesamtschule.
Mehr»Was bedeutet die Kostenübernahmeregelung für das beitragsfreie Kita-Jahr?
Was bedeutet die Kostenübernahmeregelung für das beitragsfreie Kita-Jahr für die Hansestadt Stade? Das möchte Reinhard Elfring zur nächsten Sitzung im Finanzausschuss wissen. „Anfang März war Pressemeldungen zu entnehmen, dass die kommunalen Spitzenverbände sich mit der niedersächsischen Landesregierung über eine Kostenübernahmeregelung für das beitragsfreie Kita-Jahr in Niedersachsen ab dem 1.8.2018 verständigt haben“, schreibt Reinhard Elfring an Bürgermeisterin Silvia Nieber.
Mehr»GRÜNE fragen: wie ist Entwicklung der Gewerbesteuerzahlungen
In einer Anfrage zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses möchte Reinhard Elfing die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in der Hansestadt Stade aus den vergangenen Jahren in Erfahrung bringen und insbesondere die Gewerbesteuerzahlungen der 30 größten steuerzahlenden Unternehmen.
„Die Gewerbesteuereinnahmen der Hansestadt Stade unterliegen weit größeren Schwankungen als die der meisten anderen Kommunen vergleichbarer Größenordnung“, schreibt Reinhard Elfring an Bürgermeisterin Silvia Nieber. „Dies macht eine einigermaßen verlässliche Haushaltsplanung außerordentlich schwierig, wie gerade der Haushalt des Jahres 2018 wieder zeigt“, so Reinhard Elfring in seiner Begründung.
Grüne wünschen Erweiterung des Gedenkortes für Opfer des Nationalsozialismus
Der Gedenkort an der Wilhadikirche für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft soll um die Namen weiterer NS-Opfer, die aus dem Landkreis stammen oder hier starben und deren Namen bei der Errichtung der Stele noch nicht bekannt waren, ergänzt werden. Das ist der Beschluss (7.3.2018) der Mitgliederversammlung der Grünen im Ortsverband Stade. Die Gedenktafeln sind so zu gestalten, dass eine Erweiterung um etwaige weitere, noch bekannt werdende Opfer, jederzeit möglich ist.
Mehr»Gründächer jetzt in neuen Bebauungsplänen zulässig
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde auf Antrag der Grünen Ratsfraktion beschlossen, dass zukünftig Gründächer als allgemeine Ausnahme für alle Gebäude zulässig sind. Gesonderte Regelungen gibt es nur noch für die Altstadt.
Das freut Karin Aval, Grünes Ausschussmitglied. „Dachbegrünungen (sog. Gründächer) können einen wichtigen Beitrag leisten, um die Auswirkungen des Klimawandels abzumildern“, betont Karin Aval und zählt die Vorteile auf: „Sie halten Regenwasser zurück, wirken gegen die Temperaturerhöhung in besiedelten Siedlungsflächen und bieten Nahrung für Insekten. Schadstoffe wie Feinstäube werden ebenfalls gebunden“.