Aus der Fraktion

Anträge, Anfragen, Standpunkte

27.11.2017

Die Sprache erlernen ist der Schlüssel zur Teilhabe

„Alle sind sich einig, dass Sprache der Schlüssel zur Teilhabe und Voraussetzung für das Zusammenleben ist“, sagt Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion. „Dafür brauchen unsere nichtdeutschsprachigen Mitbürger (Erwachsene und Kinder) deutschsprachige Vorbilder“. Deshalb hat Barbara Zurek im Namen der Stader Ratsfraktion eine 6-Punkte Anfrage an Bürgermeisterin Silvia Nieber für den DEWI-Ausschuss gestellt. „Unsere Anfrage richtet sich auf eine ausführlichere Darstellung der Zahlen und Aussagen, um Handlungsnotwendigkeiten zu erkennen“, betont Barbara Zurek.

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25.05.2017

GRÜNE machen Druck. Rathaus soll Kosten der Wohnbauförderung ausrechnen

Im Namen der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade stellt Reinhard Elfring für den kommenden Finanzausschuss einen Antrag zur Wohnbauförderung. „Die Schaffung preiswerten Wohnraums ist eine sowohl für den Adressatenkreis als auch für die Gesamtentwicklung der Stadt notwendige und sinnvolle Maßnahme“, schreibt Reinhard Elfring an Bürgermeisterin Silvia Nieber.

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09.02.2017

Grüne Ratsfraktion will sozialen Wohnungsbau voranbringen

Die Grüne Ratsfraktion im Rat der Hansestadt Stade möchte den sozialen Wohnungsbau anschieben und sieht dazu Fördermitteln in Höhe von 400.000 € im städtischen Haushalt als wichtig an.

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04.01.2017

Grüne setzten für 2017 ihre politischen Schwerpunkte

Ihre politischen Schwerpunkte für 2017 legte die Stader Ratsfraktion der Grünen auf ihrer letzten Sitzung 2016 fest: Ein zukunftsfähiges Schulkonzept muß entwickelt werden und in der Stadt Stade soll bezahlbarer Wohnraum 2017 Fahrt aufnehmen. Wie in der vergangenen Ratsperiode will sie auch weiterhin an der Nah- und E-Mobilität arbeiten und am Thema Klimaschutz dran bleiben. Stade hat eine sehr gute Lebensqualität. Darauf wollen sich die Grünen nicht ausruhen. Stade muss sich im Citymanagement und Stadtmarketing positionieren und dem Wettbewerb mit anderen Städten stellen. Als äußerst wichtig sieht Barbara Zurek ganz persönlich für 2017 die klassische politische Grundlagenarbeit: Politische Entscheidungen transparent machen. Vertrauen schaffen. Sorgen ernst nehmen. Hass entgegen wirken.

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01.09.2016

Probleme in den Elbe-Klinken - öffentliche Debatte unerwünscht

Dass die Beschäftigten in den Elbe-Klinken seit Jahren deutlich unter Tarif arbeiten und der wirtschaftliche „Erfolg“ der Kliniken darauf basiert, ist grundsätzlich bekannt. Dass es darüber hinaus erhebliche Probleme zwischen der Geschäftsführung und den Mitarbeitern gibt, haben Beschäftigte jetzt zum wiederholten Mal beklagt. www.work-watch.de  stellt die Lage der Niedriglöhne in den Elbe-Kliniken dar.

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Kategorien:Soziales 2016
27.05.2016

GRÜNE: In Bützfleth muss Kindertagesstätte geplant werden

Die Grüne Ratsfraktion will, dass in Bützfleth eine neue Kindertagesstätte geplant wird. Dazu hat Dr. Axel Kleindienst für die Ratsfraktion einen Antrag für den Ausschuss Kinder, Jugendliche,Senioren, Soziales und Familie am 8. Juni 2016 gestellt.
"Die Übersicht der Betreuungsplätze in der Hansestadt Stade, Stand 01.01.2016, zeigt deutlich, dass in Bützfleth dringender Handlungsbedarf bei den Kindertagesstätten besteht", schreibt Dr. Axel Kleindienst an Bürgermeisterin Silvia Nieber.

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15.02.2016

Asylpaket ohne echte Lösungsmaßnahmen

Über die Flüchtlingspolitik in Niedersachsen berichtete am Samstag (13.02.2016) Filiz Polat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Migration und Flüchtlinge der Grünen Landtagsfraktion. Eingeladen hatten die Grünen aus dem Ortsverband zu ihrem traditionellen politischen Jahresauftakt ins Altstadtcafe im Hökerhus. „Wir stehen weiterhin vor großen Herausforderungen und die beschlossenen Asylpakete der Bundesregierung helfen nicht weiter“, sagte Filiz Polat.

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Kategorien:Soziales 2016
25.01.2016

Jahresauftakt 2016 mit Filiz Polat

Zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang lädt der Stader Ortsverband der Grünen wieder am 13. Februar 2016 um 14 Uhr, ins Altstadtcafe im Hökerhus (Hökerstraße 29) ein. Zu den politischen Gesprächen bei Kaffee und Kuchen...

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20.12.2015

Stader Erklärung: Integrationspolitik dauerhafte Aufgabe

„Integrationspolitik wird eine wachsende Herausforderung und eine dauerhafte Aufgabe sein“, schreiben die beiden Stader Ratsfraktionen der SPD und der Grünen in einem gemeinsamen Antrag, der an Bürgermeisterin Silvia Nieber gegangen ist.  „Integration kann nur über Sprache, Bildung und Teilhabe am gesamtgesellschaftlichen Leben stattfinden“ lautet es in dem Antrag.

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19.10.2015

Flüchtlingshilfe in Stade - wo kann ich helfen?

Die in Deutschland und auch in Stade eintreffenden Flüchtlinge sind eine große Herausforderung, die zu meistern ist. Zahlreiche ehrenamtliche Menschen engagieren sich bereits seit Monaten im gesamten Landkreis in der Flüchtlingshilfe. Überaus bemüht zeigen sich die Stadt- und Gemeindeverwaltungen bei der Unterbringung der Flüchtlinge. Wir haben hier einen kleinen Kompass mit Hinweisen zusammengestellt, wo man sich in der Stader Flüchtlingshilfe einbringen kann.

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Kategorien:Soziales 2015
Foto: Dr. Klaus Uwe Gerhardt / Pixelio.de

„Das Bienensterben ist ein seit Jahren zu beobachtender Prozess, der auch dieses Frühjahr weltweit zu beobachten ist und in der Presse ausgiebig diskutiert wird“, schreibt Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, an die Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Grünen für den Umweltausschuss am 23. Mai 2013 eine Anfrage gestellt. Sie möchte wissen, ob und wo Imker in der Hansestadt Stade auf städtischen Flächen Bienenvölker stehen haben, ob etwas über die Dimension des Bienensterben im Stadtgebiet bekannt ist und ob Interesse oder Anfragen seitens der Imker bestehen, weitere Völker auf städtischen Gebiet unterzubringen.

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Viele Stader Bürgerinnen und Bürger beobachteten über die letzten Wochen, dass der Wasserstand in der Schwinge und im Burggraben in längeren Zeiträumen sehr gering war. Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, geht nun Hinweisen von Stader Bürgerinnen und Bürger nach. Sie möchte nun von der Stadtverwaltung wissen, ob diese Wasserregulierung negative Auswirkungen auf den Fischbesatz hat. Durch die Ausspülung, so vermutet die Fraktionsvorsitzende, könnte ein Ausspülen des Fischbesatzes in Richtung Elbe passiert sein, so dass die Zahl der Brutfische mindestens in diesem Jahr deutlich reduziert sein wird.

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Die Hansestadt Stade soll sich im Rahmen der internationalen Kampagne von Transfair um den Titel „Fairtrade Stadt“, - Stadt des fairen Handels – bewerben. Das sieht ein Antrag der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade vor, den Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, im Einvernehmen mit allen Fraktionen nun im Stadtrat stellte. Außerdem soll die Hansestadt Stade sich verpflichten, dass bei allen Rats- und Ausschusssitzungen und im Bereich des Büros der Bürgermeisterin Kaffee und ein weiteres Produkt  gemäß dem 1. Fairtrade Stadt-Kriterium verwendet wird.

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Mit Luftdruck werden Baumwurzeln freigelegt

Vor einem Jahr hatte Dr. Barbara Zurek im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen (ASU) auf den schlechten Gesundheitszustand der Linden auf dem Pferdemarkt hingewiesen und angeregt, dass die Stadt ein Sicherungskonzept erstellt. Am Montag (15.04.) war es soweit. Die Linden wurden von einem Baumsachverständigen begutachtet. Nun möchte Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, erwartungsvoll das Ergebnis der Untersuchungen wissen und bittet um einen Bericht im ASU am 25. April.

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Im Bereich Mittelstrasse/Hinterm Teich/Harburgerstrasse sind in den letzten Jahren mehrere Wohn– und Betreuungseinrichtungen entstanden. Seitdem wohnen in diesem Gebiet vermehrt Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, die nach Beobachtungen der Grünen Ratsfraktion in diesem Bereich z. B. als Rollstuhlfahrer unterwegs sind und dabei sehr große Schwierigkeiten mit der verkehrlichen Infrastruktur vor Ort besitzen, die in ihrer Art (Pflasterung, Breite, Verlauf) alles anderes als barrierefrei zu bezeichnen ist.

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„Die Beleuchtungszeiten sind nicht mehr an die Betriebszeiten der S-Bahn und des Metronoms angepasst. So geht das Licht schon gegen 00:30 aus und in den Fahrradboxen türmt sich auch der Abfall teilweise knöchelhoch“, mit diesen Worten schildert Tobias Archut, Mitglied der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade, den Zustand der Fahrradboxen am Bahnhof. Das Sicherheitssystem hat nach einem Umbau nicht mehr den vorherigen hohen Standard, so Tobias Archut. Und Diebe könnten nach dem Überwinden des sehr niedrigen Zaunes die Boxen einfach durch das Betätigen des Türknaufes verlassen.

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Am 1. August 2013 beginnt das neue Kindergartenjahr, ab dann besteht ein weitgehender Rechtsanspruch (fast) aller Eltern auf einen Platz für ihr Kind in Krippe und Kindergarten, wenn sie es wünschen.
Dr. Axel Kleindienst von der Grünen Ratsfraktion möchte nun für die kommende Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales und Familie einen aktuellen Sachstandsbericht zu den Anmeldungen für die Krippen, Kindergärten, Horte und Tagespflege zum August 2013.

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URL:http://gruene-ov-stade.de/ratsfraktion/antraege-anfragen-positionen/kategorie/soziales-46/