Aus der Fraktion

Anträge, Anfragen, Standpunkte

24.05.2017

2 Jahre Arbeit im Beirat "Nationalsozialismus und seine Folgen"

Die Grüne Ratsfraktion beantragt für die nächste Sitzung des Kulturausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Beirat Nationalsozialismus und seine Folgen".
Der Beirat ist vor circa 2 Jahren ins Leben gerufen worden. Seitdem erforscht der mit anerkannten Experten besetzter, vierköpfiger Beirat die Zeit des Nationalsozialismus und seine Folgen in Stade.

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17.02.2017

Unzufriedenheit mit der Straßenbeleuchtung - Grüne greifen Thema auf

Im Haushaltsplan soll nach Ansicht der Grünen Ratsfraktion der Kostenansatz für die Straßenbeleuchtung erhöht werden. Reinhard Elfring, Ratsmitglied der Grünen Fraktion betont dazu, dass während des zweiten Bürgerdialogs zum Thema Sicherheit eine verbreitete Unzufriedenheit mit der Straßenbeleuchtung deutlich wurde.

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Foto: Dr. Klaus Uwe Gerhardt / Pixelio.de

„Das Bienensterben ist ein seit Jahren zu beobachtender Prozess, der auch dieses Frühjahr weltweit zu beobachten ist und in der Presse ausgiebig diskutiert wird“, schreibt Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, an die Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Grünen für den Umweltausschuss am 23. Mai 2013 eine Anfrage gestellt. Sie möchte wissen, ob und wo Imker in der Hansestadt Stade auf städtischen Flächen Bienenvölker stehen haben, ob etwas über die Dimension des Bienensterben im Stadtgebiet bekannt ist und ob Interesse oder Anfragen seitens der Imker bestehen, weitere Völker auf städtischen Gebiet unterzubringen.

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Viele Stader Bürgerinnen und Bürger beobachteten über die letzten Wochen, dass der Wasserstand in der Schwinge und im Burggraben in längeren Zeiträumen sehr gering war. Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, geht nun Hinweisen von Stader Bürgerinnen und Bürger nach. Sie möchte nun von der Stadtverwaltung wissen, ob diese Wasserregulierung negative Auswirkungen auf den Fischbesatz hat. Durch die Ausspülung, so vermutet die Fraktionsvorsitzende, könnte ein Ausspülen des Fischbesatzes in Richtung Elbe passiert sein, so dass die Zahl der Brutfische mindestens in diesem Jahr deutlich reduziert sein wird.

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Die Hansestadt Stade soll sich im Rahmen der internationalen Kampagne von Transfair um den Titel „Fairtrade Stadt“, - Stadt des fairen Handels – bewerben. Das sieht ein Antrag der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade vor, den Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, im Einvernehmen mit allen Fraktionen nun im Stadtrat stellte. Außerdem soll die Hansestadt Stade sich verpflichten, dass bei allen Rats- und Ausschusssitzungen und im Bereich des Büros der Bürgermeisterin Kaffee und ein weiteres Produkt  gemäß dem 1. Fairtrade Stadt-Kriterium verwendet wird.

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Mit Luftdruck werden Baumwurzeln freigelegt

Vor einem Jahr hatte Dr. Barbara Zurek im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen (ASU) auf den schlechten Gesundheitszustand der Linden auf dem Pferdemarkt hingewiesen und angeregt, dass die Stadt ein Sicherungskonzept erstellt. Am Montag (15.04.) war es soweit. Die Linden wurden von einem Baumsachverständigen begutachtet. Nun möchte Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, erwartungsvoll das Ergebnis der Untersuchungen wissen und bittet um einen Bericht im ASU am 25. April.

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Im Bereich Mittelstrasse/Hinterm Teich/Harburgerstrasse sind in den letzten Jahren mehrere Wohn– und Betreuungseinrichtungen entstanden. Seitdem wohnen in diesem Gebiet vermehrt Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, die nach Beobachtungen der Grünen Ratsfraktion in diesem Bereich z. B. als Rollstuhlfahrer unterwegs sind und dabei sehr große Schwierigkeiten mit der verkehrlichen Infrastruktur vor Ort besitzen, die in ihrer Art (Pflasterung, Breite, Verlauf) alles anderes als barrierefrei zu bezeichnen ist.

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„Die Beleuchtungszeiten sind nicht mehr an die Betriebszeiten der S-Bahn und des Metronoms angepasst. So geht das Licht schon gegen 00:30 aus und in den Fahrradboxen türmt sich auch der Abfall teilweise knöchelhoch“, mit diesen Worten schildert Tobias Archut, Mitglied der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade, den Zustand der Fahrradboxen am Bahnhof. Das Sicherheitssystem hat nach einem Umbau nicht mehr den vorherigen hohen Standard, so Tobias Archut. Und Diebe könnten nach dem Überwinden des sehr niedrigen Zaunes die Boxen einfach durch das Betätigen des Türknaufes verlassen.

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Am 1. August 2013 beginnt das neue Kindergartenjahr, ab dann besteht ein weitgehender Rechtsanspruch (fast) aller Eltern auf einen Platz für ihr Kind in Krippe und Kindergarten, wenn sie es wünschen.
Dr. Axel Kleindienst von der Grünen Ratsfraktion möchte nun für die kommende Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales und Familie einen aktuellen Sachstandsbericht zu den Anmeldungen für die Krippen, Kindergärten, Horte und Tagespflege zum August 2013.

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