Aus der Fraktion

Anträge, Anfragen, Standpunkte

03.01.2017

GRÜNE: Tragbare Kompromisse bei Windenergieprojekt

"Die Erweiterung des Windparks Bützfleth findet heute nach jahrelanger Diskussion, sowohl im Rat als auch außerhalb, seinen politischen Abschluss. Es ist ein politischer Abschluss, der eine faire Lösung für alle darstellt“, mit diesen Worten zog Dr. Barbara Zurek, Vorsitzende der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade, ihr Fazit auf der letzten Ratssitzung dieser Ratsperiode.

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09.10.2016

Zukünftige Grüne Ratsfraktion im Rat der Hansestadt Stade

Die neue Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat auf ihrer ersten Sitzung die Aufgaben und Funktionen innerhalb der Fraktion festgelegt. Barbara Zurek wurde als Sprecherin der Fraktion bestätigt, die Stellvertretung wird themenorientiert stattfinden. Tobias Archut wird neben den bisherigen Schwerpunkten Bildung und Mobilität auch das große Thema Soziales übernehmen. Reinhard Elfring ist neben seiner Funktion als Finanz- und Haushaltsexperte auch für den Themenbereich Kultur zuständig. Karin Aval übernimmt weiterhin den Schwerpunkt Stadtentwicklung, Umwelt, Energie und Klimaschutz.

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Kategorien:2016 Fraktion
01.10.2016

Grüne laden am 9.10. ein zu „We bike Stade

Zu drei Themen der Stadtentwicklung will sich die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 9. Oktober vor Ort ein Bild machen. Gemeinsam mit den Grünen Mitgliedern und weiteren Interessierten fährt die Grüne Ratsfraktion mit dem Fahrrad ab 14 Uhr aus der Innenstadt (Wasser West 5) in den Süden des Stader Stadtgebietes.

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Kategorien:Fraktion 2016
26.07.2016

Parkdeckdeal - Verstoß gegen die EU-Beihilfebestimmungen?

Die Grüne Ratsfraktion lässt den Vertragsabschluß zwischen Hansestadt Stade und Matrix in Sachen ehemaliges Parkdeck Hertie auf ein möglichen Verstoß gegen die EU-Beihilfebestimmungen prüfen. „Ich wende mich an Sie mit der Bitte zu prüfen, ob bei dem nachfolgend dargestellten Sachverhalt ein Verstoß gegen die EU-Beihilfebestimmungen vorliegt“, mit diesen Worten richtet sich Reinhard Elfring im Namen der Grünen Ratsfraktion an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

 

 

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26.07.2016

Anfrage zur Verwendung des Jahresüberschusses 2015

Um Finanzen geht es in einer Anfrage von Reinhard Elfring, Vorsitzender der Grünen Ratsfraktion, an Bürgermeisterin Silvia Nieber. Die Bürgermeisterin hatte über die Eckdaten des Jahresabschlusses 2015 berichtet und einen vorläufigen Vorschlag über die Verwendung des Überschusses gemacht.

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Kategorien:Fraktion 2016
27.05.2016

GRÜNE: In Bützfleth muss Kindertagesstätte geplant werden

Die Grüne Ratsfraktion will, dass in Bützfleth eine neue Kindertagesstätte geplant wird. Dazu hat Dr. Axel Kleindienst für die Ratsfraktion einen Antrag für den Ausschuss Kinder, Jugendliche,Senioren, Soziales und Familie am 8. Juni 2016 gestellt.
"Die Übersicht der Betreuungsplätze in der Hansestadt Stade, Stand 01.01.2016, zeigt deutlich, dass in Bützfleth dringender Handlungsbedarf bei den Kindertagesstätten besteht", schreibt Dr. Axel Kleindienst an Bürgermeisterin Silvia Nieber.

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20.12.2015

Stader Erklärung: Integrationspolitik dauerhafte Aufgabe

„Integrationspolitik wird eine wachsende Herausforderung und eine dauerhafte Aufgabe sein“, schreiben die beiden Stader Ratsfraktionen der SPD und der Grünen in einem gemeinsamen Antrag, der an Bürgermeisterin Silvia Nieber gegangen ist.  „Integration kann nur über Sprache, Bildung und Teilhabe am gesamtgesellschaftlichen Leben stattfinden“ lautet es in dem Antrag.

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18.08.2015

Matrix-Deal: Nur zu teuer oder auch rechtswidrig?

Die Grüne Fraktion im Rat der Hansestadt Stade geht mit ihrer Kommunalaufsichtsbeschwerde an die Öffentlichkeit. Nachdem die wesentlichen Eckpunkte der von der Firma Matrix angestrebten Vereinbarung mit der Hansestadt Stade über das zu errichtende Pa...

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28.07.2015

Baumschnitt beschäftigt jetzt Umweltausschuss

Entlang der Stader Elbstraße wurden zahlreiche Bäume auf der Straßenseite bis hoch in die Baumspitze drastisch aufgeastet. Dr. Barbara Zurek hat dazu 7 Fragen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) an Bürgermeister...

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28.07.2015

Grüne überreichen "nichtfällbaren" Baum

Mit einem Baumgeschenk verabschiedete die Grüne Ratsfraktion Stadtbaurat Kersten Schröder-Doms am 17.07.2015 in den Ruhestand. Dr. Barbara Zurek, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion, überreichte dazu im Königsmarksaal des historischen Rathauses symbo...

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Foto: Dr. Klaus Uwe Gerhardt / Pixelio.de

„Das Bienensterben ist ein seit Jahren zu beobachtender Prozess, der auch dieses Frühjahr weltweit zu beobachten ist und in der Presse ausgiebig diskutiert wird“, schreibt Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, an die Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Grünen für den Umweltausschuss am 23. Mai 2013 eine Anfrage gestellt. Sie möchte wissen, ob und wo Imker in der Hansestadt Stade auf städtischen Flächen Bienenvölker stehen haben, ob etwas über die Dimension des Bienensterben im Stadtgebiet bekannt ist und ob Interesse oder Anfragen seitens der Imker bestehen, weitere Völker auf städtischen Gebiet unterzubringen.

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Viele Stader Bürgerinnen und Bürger beobachteten über die letzten Wochen, dass der Wasserstand in der Schwinge und im Burggraben in längeren Zeiträumen sehr gering war. Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, geht nun Hinweisen von Stader Bürgerinnen und Bürger nach. Sie möchte nun von der Stadtverwaltung wissen, ob diese Wasserregulierung negative Auswirkungen auf den Fischbesatz hat. Durch die Ausspülung, so vermutet die Fraktionsvorsitzende, könnte ein Ausspülen des Fischbesatzes in Richtung Elbe passiert sein, so dass die Zahl der Brutfische mindestens in diesem Jahr deutlich reduziert sein wird.

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Die Hansestadt Stade soll sich im Rahmen der internationalen Kampagne von Transfair um den Titel „Fairtrade Stadt“, - Stadt des fairen Handels – bewerben. Das sieht ein Antrag der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade vor, den Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, im Einvernehmen mit allen Fraktionen nun im Stadtrat stellte. Außerdem soll die Hansestadt Stade sich verpflichten, dass bei allen Rats- und Ausschusssitzungen und im Bereich des Büros der Bürgermeisterin Kaffee und ein weiteres Produkt  gemäß dem 1. Fairtrade Stadt-Kriterium verwendet wird.

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Mit Luftdruck werden Baumwurzeln freigelegt

Vor einem Jahr hatte Dr. Barbara Zurek im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen (ASU) auf den schlechten Gesundheitszustand der Linden auf dem Pferdemarkt hingewiesen und angeregt, dass die Stadt ein Sicherungskonzept erstellt. Am Montag (15.04.) war es soweit. Die Linden wurden von einem Baumsachverständigen begutachtet. Nun möchte Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, erwartungsvoll das Ergebnis der Untersuchungen wissen und bittet um einen Bericht im ASU am 25. April.

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Im Bereich Mittelstrasse/Hinterm Teich/Harburgerstrasse sind in den letzten Jahren mehrere Wohn– und Betreuungseinrichtungen entstanden. Seitdem wohnen in diesem Gebiet vermehrt Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, die nach Beobachtungen der Grünen Ratsfraktion in diesem Bereich z. B. als Rollstuhlfahrer unterwegs sind und dabei sehr große Schwierigkeiten mit der verkehrlichen Infrastruktur vor Ort besitzen, die in ihrer Art (Pflasterung, Breite, Verlauf) alles anderes als barrierefrei zu bezeichnen ist.

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„Die Beleuchtungszeiten sind nicht mehr an die Betriebszeiten der S-Bahn und des Metronoms angepasst. So geht das Licht schon gegen 00:30 aus und in den Fahrradboxen türmt sich auch der Abfall teilweise knöchelhoch“, mit diesen Worten schildert Tobias Archut, Mitglied der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade, den Zustand der Fahrradboxen am Bahnhof. Das Sicherheitssystem hat nach einem Umbau nicht mehr den vorherigen hohen Standard, so Tobias Archut. Und Diebe könnten nach dem Überwinden des sehr niedrigen Zaunes die Boxen einfach durch das Betätigen des Türknaufes verlassen.

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Am 1. August 2013 beginnt das neue Kindergartenjahr, ab dann besteht ein weitgehender Rechtsanspruch (fast) aller Eltern auf einen Platz für ihr Kind in Krippe und Kindergarten, wenn sie es wünschen.
Dr. Axel Kleindienst von der Grünen Ratsfraktion möchte nun für die kommende Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales und Familie einen aktuellen Sachstandsbericht zu den Anmeldungen für die Krippen, Kindergärten, Horte und Tagespflege zum August 2013.

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URL:http://gruene-ov-stade.de/ratsfraktion/antraege-anfragen-positionen/browse/2/