Aus der Fraktion

Anträge, Anfragen, Standpunkte

29.11.2017

Hauptschule muss sich wandeln - Oberschule ist die logische Konsequenz

„Eine gute Förderung aller Schüler und die Integration von Schülern mit unterschiedlichen Förderbedarfen wird langfristig nur durch Übernahme in die Integrative Oberschule und Auflösung der Hauptschule zu erreichen sein“, diese Auffassung vertritt die Grüne Ratsfraktion im Rat der Hansestadt Stade.

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Kategorien:Bildung 2017 Fraktion
29.11.2017

Die Entwicklung der Camper Höhe geht nur mit Bürgerbeteiligung

„Was auf dem Gelände der Camper Höhe zukünftig passiert, ist nur mit einer Bürgerbeteiligung möglich, einer Bürgerbeteiligung, die auch ihren Namen verdient“, so die klare Position der grünen Ratsfraktion zur Neuplanung der Camper Höhe. Der Sportplatz dort soll aufgegeben werden und das gesamte Gelände neu überplant werden.

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Kategorien:2017 Fraktion
27.11.2017

Die Sprache erlernen ist der Schlüssel zur Teilhabe

„Alle sind sich einig, dass Sprache der Schlüssel zur Teilhabe und Voraussetzung für das Zusammenleben ist“, sagt Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion. „Dafür brauchen unsere nichtdeutschsprachigen Mitbürger (Erwachsene und Kinder) deutschsprachige Vorbilder“. Deshalb hat Barbara Zurek im Namen der Stader Ratsfraktion eine 6-Punkte Anfrage an Bürgermeisterin Silvia Nieber für den DEWI-Ausschuss gestellt. „Unsere Anfrage richtet sich auf eine ausführlichere Darstellung der Zahlen und Aussagen, um Handlungsnotwendigkeiten zu erkennen“, betont Barbara Zurek.

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08.09.2017

Parkhaus am Pferdemarkt: Endlich geht’s voran

„Wir waren immer der Auffassung, dass es nicht Aufgabe der Stadt, sondern des Bauherrn des Geschäftshauses ist, dieses Parkhaus zu bauen und zu betreiben. Wir haben immer vor den beträchtlichen Kosten und Risiken gewarnt, die mit einem solchen Projekt verbunden sind“, erklärt Reinhard Elfring, für die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen, die getroffene Entscheidung, dass nun die Firma Matrix aus Hamburg das Parkhaus am Pferdemarkt baut.

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05.09.2017

GRÜNE: Was ist im Zukunftswerkstatt-Projekt geplant

Aus der Presse erfuhr Reinhard Elfring, Mitglied der Grünen Ratsfraktion, dass der Schwedenspeicher die Zusage für Fördermittel für ein zweijähriges Zukunftswerkstatt-Projekt erhalten hat. Er nimmt die Presseberichte zum Anlass und bittet Bürgermeisterin Silvia Nieber um eine Unterrichtung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Freizeit über die Zielsetzung, den Umfang und die Ausgestaltung des Projektes.

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Kategorien:2017 Bildung Fraktion
30.05.2017

GRÜNE und CDU: Verkehrswegeplan soll zukunftsorientierte Mobilität darstellen

Die Grüne Ratsfraktion und die CDU Ratsfraktion wollen gemeinsam sämtliche Formen einer modernen, zukunftsorientierten Mobilität in einem Verkehrsentwicklungsplan für die Hansestadt Stade voranbringen. In dem umfassenden Verkehrswegeplan sollen die Erhöhung des Radverkehrsanteils, der Schutz der Fußgänger, ausreichend Straßen, die den Hauptverkehr aufnehmen und in die Stadt hinein- und herausfließen lassen, die Steuerung des Durchgangsverkehrs, der Schutz sensibler Bereiche, eigenständige Radwege zur Verbindung zwischen den einzelnen Stadtteilen/Gewerbegebieten und dem Zentrum, notwendige Infrastruktur zur Förderung der Elektromobilität berücksichtig werden.

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Kategorien:2017 Verkehr Fraktion
25.05.2017

Verluste aus Mietkostenzuschuss absichern

Die Grüne Ratsfraktion setzt auf finanzielle Sicherheit. Sie möchte im Jahresabschluss 2017 für die nach dem Mietkostenzuschussmodell geförderten Wohnungen aus diesem Jahr eine Rückstellung bilden. Dabei betrachtet Reinhard Elfring die Verluste, die aus der Gesamtlaufzeit des Vertrages drohen.

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25.05.2017

GRÜNE machen Druck. Rathaus soll Kosten der Wohnbauförderung ausrechnen

Im Namen der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade stellt Reinhard Elfring für den kommenden Finanzausschuss einen Antrag zur Wohnbauförderung. „Die Schaffung preiswerten Wohnraums ist eine sowohl für den Adressatenkreis als auch für die Gesamtentwicklung der Stadt notwendige und sinnvolle Maßnahme“, schreibt Reinhard Elfring an Bürgermeisterin Silvia Nieber.

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24.05.2017

2 Jahre Arbeit im Beirat "Nationalsozialismus und seine Folgen"

Die Grüne Ratsfraktion beantragt für die nächste Sitzung des Kulturausschusses die Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Beirat Nationalsozialismus und seine Folgen".
Der Beirat ist vor circa 2 Jahren ins Leben gerufen worden. Seitdem erforscht der mit anerkannten Experten besetzter, vierköpfiger Beirat die Zeit des Nationalsozialismus und seine Folgen in Stade.

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24.04.2017

Schulneubau mit vielen Fragen zur Infrastruktur

„Wir haben noch einen großen Beratungsbedarf zum Schulneubau einer Sek I“, so Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion. Nachdem in den großen Fraktionen offensichtlich schon eine Vorentscheidung für einen Schulneubau einer Sek I - Schule in Riensförde getroffen wurde, will die Verwaltung für die Ausschüsse und Fraktionen nur noch eine Vorlage für einen Schulneubau erstellen.

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Kategorien:Fraktion Bildung 2017
Foto: Dr. Klaus Uwe Gerhardt / Pixelio.de

„Das Bienensterben ist ein seit Jahren zu beobachtender Prozess, der auch dieses Frühjahr weltweit zu beobachten ist und in der Presse ausgiebig diskutiert wird“, schreibt Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, an die Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion der Grünen für den Umweltausschuss am 23. Mai 2013 eine Anfrage gestellt. Sie möchte wissen, ob und wo Imker in der Hansestadt Stade auf städtischen Flächen Bienenvölker stehen haben, ob etwas über die Dimension des Bienensterben im Stadtgebiet bekannt ist und ob Interesse oder Anfragen seitens der Imker bestehen, weitere Völker auf städtischen Gebiet unterzubringen.

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Viele Stader Bürgerinnen und Bürger beobachteten über die letzten Wochen, dass der Wasserstand in der Schwinge und im Burggraben in längeren Zeiträumen sehr gering war. Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, geht nun Hinweisen von Stader Bürgerinnen und Bürger nach. Sie möchte nun von der Stadtverwaltung wissen, ob diese Wasserregulierung negative Auswirkungen auf den Fischbesatz hat. Durch die Ausspülung, so vermutet die Fraktionsvorsitzende, könnte ein Ausspülen des Fischbesatzes in Richtung Elbe passiert sein, so dass die Zahl der Brutfische mindestens in diesem Jahr deutlich reduziert sein wird.

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Die Hansestadt Stade soll sich im Rahmen der internationalen Kampagne von Transfair um den Titel „Fairtrade Stadt“, - Stadt des fairen Handels – bewerben. Das sieht ein Antrag der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade vor, den Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, im Einvernehmen mit allen Fraktionen nun im Stadtrat stellte. Außerdem soll die Hansestadt Stade sich verpflichten, dass bei allen Rats- und Ausschusssitzungen und im Bereich des Büros der Bürgermeisterin Kaffee und ein weiteres Produkt  gemäß dem 1. Fairtrade Stadt-Kriterium verwendet wird.

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Mit Luftdruck werden Baumwurzeln freigelegt

Vor einem Jahr hatte Dr. Barbara Zurek im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen (ASU) auf den schlechten Gesundheitszustand der Linden auf dem Pferdemarkt hingewiesen und angeregt, dass die Stadt ein Sicherungskonzept erstellt. Am Montag (15.04.) war es soweit. Die Linden wurden von einem Baumsachverständigen begutachtet. Nun möchte Dr. Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, erwartungsvoll das Ergebnis der Untersuchungen wissen und bittet um einen Bericht im ASU am 25. April.

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Im Bereich Mittelstrasse/Hinterm Teich/Harburgerstrasse sind in den letzten Jahren mehrere Wohn– und Betreuungseinrichtungen entstanden. Seitdem wohnen in diesem Gebiet vermehrt Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, die nach Beobachtungen der Grünen Ratsfraktion in diesem Bereich z. B. als Rollstuhlfahrer unterwegs sind und dabei sehr große Schwierigkeiten mit der verkehrlichen Infrastruktur vor Ort besitzen, die in ihrer Art (Pflasterung, Breite, Verlauf) alles anderes als barrierefrei zu bezeichnen ist.

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„Die Beleuchtungszeiten sind nicht mehr an die Betriebszeiten der S-Bahn und des Metronoms angepasst. So geht das Licht schon gegen 00:30 aus und in den Fahrradboxen türmt sich auch der Abfall teilweise knöchelhoch“, mit diesen Worten schildert Tobias Archut, Mitglied der Grünen Fraktion im Rat der Hansestadt Stade, den Zustand der Fahrradboxen am Bahnhof. Das Sicherheitssystem hat nach einem Umbau nicht mehr den vorherigen hohen Standard, so Tobias Archut. Und Diebe könnten nach dem Überwinden des sehr niedrigen Zaunes die Boxen einfach durch das Betätigen des Türknaufes verlassen.

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Am 1. August 2013 beginnt das neue Kindergartenjahr, ab dann besteht ein weitgehender Rechtsanspruch (fast) aller Eltern auf einen Platz für ihr Kind in Krippe und Kindergarten, wenn sie es wünschen.
Dr. Axel Kleindienst von der Grünen Ratsfraktion möchte nun für die kommende Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales und Familie einen aktuellen Sachstandsbericht zu den Anmeldungen für die Krippen, Kindergärten, Horte und Tagespflege zum August 2013.

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URL:http://gruene-ov-stade.de/ratsfraktion/antraege-anfragen-positionen/