10.07.2014

Grünes Kohleausstiegsgesetz kann Dow-Kraftwerk stoppen

In ihrem Kampf gegen den Neubau eines Kohlekraftwerks bei Dow Chemical bekommen die Stader Grünen und verbündete Klimaschutzinitiativen erneut Unterstützung aus der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Mit ihrem Antrag „Kohleausstieg einleiten – überfälligen Strukturwandel im Kraftwerkspark gestalten“ fordern die Grünen die Bundesregierung auf, den Klimaschutz mit einem verbindlichen Kohleausstieg voranzubringen. Durch die Einführung von CO2-Grenzwerten für neue und bestehende Kohlekraftwerke sollen die Klimakiller schrittweise auslaufen. Zudem würden neue Braunkohletagebaue über eine Novelle des Bundesberggesetzes ausgeschlossen. Eine Reform des Emissionshandels soll gleichzeitig den Ausstoß von CO2 verteuern und ein EU-weiter CO2-Mindestpreis eingeführt werden – untermauert durch einen nationalen Mindestpreis.

„Die Maßnahmen unseres vorgeschlagenen Kohleausstiegsgesetzes verhindern den Neubau von Kohlekraftwerken, die auf Jahrzehnte Klima und Gesundheit belasten und den zerstörerischen Kohleabbau am Laufen halten. Damit würden auch die Chancen für den Bau eines Kohle-Kraftwerks von Dow Chemical in Stade gegen null sinken“, erklärt Dr. Julia Verlinden, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, die aus ihrem Regionalbüro in Lüneburg auch den Kreis Stade betreut. Sie fordert: „Wenn Union und SPD es ernst meinen mit der Energiewende, dann muss die Bundesregierung nun auch den Kohleausstieg angehen!“

Bereits im Mai hatte eine Studie im Auftrag der Grünen Bundestagsfraktion ergeben, dass die meisten deutschen Kohlekraftwerke mehr Quecksilber ausstoßen als nach den US-amerikanischen Grenzwerten erlaubt. Dort müssten solche Kraftwerke sofort vom Netz genommen werden. „Nicht nur der Klimaschutz, auch der Gesundheitsschutz der Menschen ist ein zwingender Grund, weshalb keine neuen Kohlekraftwerke gebaut werden dürfen und die alten abgeschaltet werden müssen. Stattdessen muss Deutschland viel stärker auf Energieeffizienz und den Ausbau der Erneuerbaren Energien setzen. So leiten wir die echte Energiewende ein – in Stade und im ganzen Land“, sagt Julia Verlinden.

URL:http://gruene-ov-stade.de/archiv/2014/2014-volltext/article/gruenes_kohleausstiegsgesetz_kann_dow_kraftwerk_stoppen-1/