Barbara Zurek will Gesamtkonzept

Derzeit wird im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (/ASU) die Aufstellung der Bebauungsplanänderung "Auf der Horst" im Bereich der Frommholdstrasse/Horstsee intern stark diskutiert. Für die Grüne Ratsfraktion ist eine moderate Innenverdichtung ein klares Ziel vor einer Ausweitung der Bebauung im Außenbereich. „Allerdings moderat, in klarer Beachtung der örtlichen Gegebenheiten“, betont Barbara Zurek.

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Die Grünen zeigen sich erfreut über die Tatsache, dass zum ersten Mal wieder seit Jahren deutlich weniger Bäume auf der Fällliste der Hansestadt Stade stehen. Außerdem freut sich Barbara Zurek, dass ein Antrag der Grünen berücksichtigt wurde. Ein Fledermausexperte sollte die zu fällenden Bäume noch auf mögliche Fledermaushabitate untersuchen. „Mit Erfolg: eine Silberweide im Bereich des Schwabensees wird nun nicht gefällt, sondern heruntergeschnitten, weil sie ein mögliches Habitat der Wasserfledermaus darstellt“, freut sich Barbara Zurek.

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Offene Jugendarbeit im Fokus [Foto: Stephanie Hofschläger / Pixelio.de]

Viele Fragen – einige Antworten
Auf einer gut besuchten Veranstaltung haben die Stader Grünen Ende November im Stadeum mit Fachleuten auf dem Podium und im Publikum die nicht nur in Stade aktuelle Frage diskutiert, wie eine zeitgemäße offene Jugendarbeit aussehen kann.

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Eine Umfrage zum Jugendzentrum "Alter Schlachthof" haben die SPD-Fraktion und die Fraktion B90/Die Grünen im Stader Stadtrat jetzt online gestartet. Beide Fraktionen möchten wissen, wie die Jugendlichen das Angebot in Stade finden.
Diese Online-Befragung dauert ca. 7 Minuten.
Sie befragen die Stader Jugendlichen, um eine bessere Planung der Jugendfreizeitstätten in Stade zu ermöglichen. Die Befragung ist anonym. Es wird also später niemand wissen, welcher Fragebogen von Dir war. Wir danken Dir für Deine Mithilfe! Die Onlinefragen sind hier zu finden:

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Ist zeitgemäße kommunale Kinder- und Jugendarbeit in Sicht? (Foto: Stephanie Hofschlaeger / Pixelio.de)

Wie kann eine zeitgemäße kommunale Kinder- und Jugendarbeit  in Stade aussehen? Am Donnerstag, den 22. November, lädt der Ortsverband der Stader Grünen um 19 Uhr ins Stadeum zu einer öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung über die zukünftige kommunale Kinder- und  Jugendarbeit ein. Frau Prof. Dr. Marion Panitzsch-Wiebe von der HAW Hamburg wird den Einführungsvortrag über zeitgemäße Jugendarbeit halten.

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Kohlekraft nicht zukunftsfähig (Foto: Web R by ich / pixelio)

„Das geplante Kraftwerk hat nicht nur durch seinen massiven CO2-Ausstoß negative Folgen für das Klima, sondern wird auch ökonomisch ein großes Risiko für den Dow-Standort Stade bedeuten“, darin sind sich das Bündnis „Stade zukunftsfähig“ und die Grünen einig.
Es erscheint höchst zweifelhaft, dass Kohle über die gesamte Laufzeit eines solchen Kraftwerks von 50 Jahren der preiswerteste Energieträger bleibt. Aus gutem Grund verzichten alle Energiekonzerne und Investoren zurzeit auf den Bau neuer Steinkohlekraftwerke in Deutschland.

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29.10.2012

Haushalt 2013, offene Jugendarbeit und DOW-Kraftwerksplanung

Zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung läd der Ortsverband Stade am 12. November 2012 ein, die im Grünen Büro, Wasser West 5, stattfindet. Auf der Tagesordnung steht der Haushalt 2013 der Hansestadt Stade, die offene Jugendarbeit und die Kraftwerksplanung bzw. das Produktionsverfahren der DOW. Ausserdem wollen die Stader Grünen den Wahlkampf zur Landtagswahl planen und dazu ihre Finanzen besprechen. Ebenso soll die künftige Arbeit im Ortsverband Stade besprochen werden.

Grüne Mitglieder im Kreisverband Stade entscheiden über Spitzen-Duos der Grünen für die Bundestagswahl 2013 (v.l.n.r. Wolfgang Weh, Ursula Männich-Polenz (Landtagskandidatin der Grünen), Regina Poppe, Christiane Nissen, Ralf Poppe (Landtagskandidat der Grünen)

Der Länderrat der Grünen beschloss am 2. September mit breiter Mehrheit die Urwahl zur Findung eines Spitzen-Duos der Grünen für die Bundestagswahl 2013. „Jedes Grünen-Mitglied kann jetzt seit 8. Oktober entscheiden, welche beiden Personen - davon mindestens eine Frau - die Grünen in den Wahlkampf führen sollen“, so Ralf Poppe, Sprecher der Grünen im Kreisverband Stade.

„Die Briefwahlunterlagen für die Urwahl sind seit knapp einer Woche an 60.000 grüne Parteimitglieder verschickt worden und am 30. Oktober 2012 ist der Einsendeschluss. Dann müssen unsere Mitglieder abgestimmt haben“, erläutert Ralf Poppe das Wahlverfahren.

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Die beiden Fraktionen von den Grünen und der SPD im Rat der Hansestadt Stade wollen eine bürgerorientierte Kommune, die von und mit einer lebendigen Bürgerschaft lebt. In einem gemeinsamen Antrag bitten sie Bürgermeisterin Silvia Nieber die Rahmenbedingungen für die Einführung von (online) Befragungsformen (Bürgerpanel) zu prüfen.
„Richtig angewendet kann eine Bürgerbeteiligung über Bürgerbefragungen zu einer verstärkten Identifikation unserer Mitbürger mit unserer Stadt führen“, so begründen Dr. Barbara Zurek (Grüne) und Oliver Kellmer (SPD) den Antrag.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen begrüßen, dass sich E.ON für den Standort Stade von den geplanten klimaschädlichen Steinkohlekraftwerken verabschiedet.
Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Anja Piel freut sich mit den Stader Grünen über dieses positive Signal für den Klimaschutz an der Küste: „Innerhalb kurzer Zeit entscheidet sich zum zweiten Mal ein Energiekonzern aus wirtschaftlichen Gründen gegen den Bau eines Kohlekraftwerks. Das ist ein weiterer Beweis dafür, dass der zunehmende Anteil Strom aus Erneuerbaren Energien neue klimaschädliche Steinkohlekraftwerke überflüssig macht.“

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Energiekonzern will in Stade kein Kohlekraftwerk mehr bauen
„Das ist eine gute Nachricht für Stade und für den Klimaschutz“, so kommentieren die Grünen im Kreisverband erfreut die Nachricht, dass der Energiekonzern E.ON aus wirtschaftlichen Gründen kein Kohlekraftwerk mehr in Stade an der Elbe bauen will. Das ist nun der zweite Rückzug eines Energiekonzerns in Stade. Am 1. Februar 2010 verabschiedete sich der Konzern GdF-Suez von seiner Planung.

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Grüne fragen sich: Was wird aus Stade?
Für die nächste Sitzung des ASU bittet Reinhard Elfring, Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion, um eine Stellungnahme der Verwaltung zum europäischen Rückzug der E.on AG aus weiteren Bauvorhaben von Gas- und Kohlekraftwerke.
Laut Pressemeldungen aus der letzten Woche hat die E.on AG erklärt : «Wir planen vorerst für Westeuropa keine weiteren Gas- und Kohlekraftwerke mehr, weil der Markt sie nicht braucht.

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"Wie geht es weiter mit Europa?", so lautet eine Diskussionsveranstaltung am 27.8. im Horst-Casino in Stade mit Jan Philipp Albrecht, Mitglied der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament. Die Grünen haben den Europaabgeordneten nach Stade eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Horst-Casino in der Horststraße 20.

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Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung ist in einer im Auftrag des Verbraucherschutzministeriums erstellten Studie vor kurzem zu dem Ergebnis gekommen, dass die Banken und Sparkassen ganz überwiegend aus der Senkung der Leitzinsen in den letzten Jahren bei der Festsetzung ihrer Dispozinssätze keinerlei Konsequenzen gezogen haben.  Die Zinsen für genehmigte und geduldete Kontoüberziehungen sind daher nach Auffassung der Verbraucherschutzorganisationen und des Wirtschaftsinstituts angesichts der erheblich günstiger gewordnen Refinanzierungsmöglichkeiten heute deutlich überhöht.

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Ratsmehrheit in Stade will Industrieansiedlung um jeden Preis [Foto: Michael Lorenzet / Pixelio.de]

Am letzten Montag hat sich der Rat der Hansestadt Stade mit der Stellungnahme der Stadt zum Regionalen Raumordnungsprogramm befasst. Die vier von der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen gestellten Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge zur Stellungnahme sorgten im Rat für helle Aufregung und wurden am Ende geschlossen von CDU, SPD, FWG und FDP abgelehnt.
Dabei hatte Ratsfrau Karin Aval lediglich einige kleine Korrekturen des ausschließlich auf Ausweitung des Gewerbeflächenangebots ausgerichteten Konzepts beantragt.

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Im Namen der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen hat Karin Aval für die Sitzung des Rates der Hansestadt Stade Änderungen zum regionalen Raumordnungsprogramm 2012 beantragt. Ziel der Grünen Fraktion ist, dass die Hansestadt Stade in ihrer Stellungnahme an den Landkreis zum Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms auch die Natur und Landschaft, den Grundwasserschutz und den Klimaschutz im Stadtgebiet angemessen berücksichtigt. Folgende Änderungen haben die Grünen beantragt:

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Die Stader Grünen begrüßen ausserordentlich die Initiative von Schülerinnen der Jobelmannschule, Stade zur Fair Trade Town zu machen. Dank der Unterstützung durch die Stader Bürgermeisterin Silvia Nieber fand am vergangenen Donnerstag im Rathaus der Hansestadt eine gut besuchte Informationsveranstaltung statt, bei der Referent Hendrik Meisel von Fairtrade Deutschland e.V. die Prinzipien fairen Handels als auch die Fair-Trade-Town-Kampagne vorstellte. Am Ende der Veranstaltung wurde eine vorläufige Lenkugsgruppe gebildet.

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Eine ironische Betrachtung von Reinhard Elfring, Sprecher der Grünen im Ortsverband Stade, zum Beschluss der Bezirks-CDU für weitere Asbestnutzung.
Ganz Europa lehnt den Import und die Nutzung von Asbest ab. Ganz Europa? Nein – es gibt eine letzte kleine Insel des Widerstands, und auf der hockt die Dow in Stade und die hat jetzt einen starken Mitstreiter gefunden, der für sie kämpft: den Bezirksverband der CDU. Wahrscheinlich gesellt sich Serkan Tören von der FDP auch noch dazu und dann ist das Bündnis unschlagbar. Was schert sie da Rest-Europa und die Welt?

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"Diese Erklärung werten wir als einen Eingriff in unsere Haushaltshoheit“, mit diesen Worten signalisierte Barbara Zurek, Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, dass ihre Fraktion in der Ratssitzung den Letter of Intent in der vorgelegten Form nicht zustimmen wird.

Im Rahmen einer „Fachtagung“ im Hamburger Rathaus am 4. April unterzeichneten die drei Wirtschaftsminister eine „Hamburger Erklärung“ (HE). Vorgesehen als Mitunterzeichner sind neben den Ministern die Landräte und Bürgermeister der Unterelberegion, Industrie- und  Handelskammern, Wirtschaftsförderer und Hafenverbände.

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Wie finanziert sich das Baugebiet Riensförde I, das möchte die Grüne Fraktion im Rat der Hansestadt Stade von Bürgermeisterin Silvia Nieber wissen. Reinhard Elfring, Sprecher der Grünen Ratsfraktion, hat dazu eine Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschussens für Stadtentwicklung und Umwelt gestellt.

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Nach Informationen der Grünen ist über das Vermögen des Eigentümers der Stader Hertie-Immobilie ein Insolvenzverfahren eröffnet worden. Reinhard Elfring, Sprecher der Ratsfraktion, nimmt dies zum Anlass einer Anfrage an Bürgermeisterin Silvia Nieber für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses. Wirkt sich das Insolvenzverfahren für Stade positiv aus?

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„Wie ich mich gestern (29. März 2012) selber überzeugen konnte, sind die 100 Bäume, hauptsächlich Eschen, mit einem durchschnittlichen Stammumfang von ca. 80 - 90 cm) in der Johann-Rathje-Köser-Straße bereits gefällt worden“, so Barbara Zurek, Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, in einem Schreiben an Bürgermeisterin Silvia Nieber.
Barbara Zurek merkt an, dass über diese Fällung im ASU vor einer Woche (22.3.2012) zum ersten Mal die Politik informiert wurde. Ohne Vorlage, wie sie in ihrem Schreiben betont.

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Großkraftwerke [ich / Pixelio.de]
Autobahnen [Dieter Schuetz / Pixelio.de]
Elbvertiefung [zwiboe / Pixelio.de]

„Vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen sollen politische Zielvorstellungen festgezurrt werden, die in der Unterelberegion umstritten sind bzw. konsequent aus ökologischen und ökonomischen Gründen abgelehnt  werden: Dazu zählen alte Autobahnplanungen, Großkraftwerke und die Elbvertiefung", mit diesen Worten bringen sich die Grünen aus der gesamten Unterelberegion mit einer gemeinsamen Erklärung politisch in Stellung.

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Neue Kalkulation der drei Grünen Landesverbände im Norden
Bis Ende des Monats sollte eine Einigung zwischen den Unterelbeanrainern vorliegen. Stattdessen gehen die Verhandlungen in eine weitere Runde. Gleichzeitig explodieren die Kosten für die Elbvertiefung. Die Grünen aus den drei Unterelbe-Anrainer-Ländern Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein rechnen mittlerweile mit Gesamtkosten von mindestens 630 Millionen Euro. Die Nordgrünen lehnen die geplante Elbvertiefung geschlossen ab.

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Von allen Seiten belastet: Linden auf dem Pferdemarkt

"Bäume in der Stadt sind ein Ausdruck für Lebensqualität. In den Straßen und in den Stadtteilen prägen sie das Bild. Ebenso wichtig sind ihre Bedeutung für das Stadtklima und ihre ökologische Funktion", so beschreibt Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Hansestadt, den Wert von Stadtbäumen. Die Grüne Umweltpolitikerin gibt aber auch zu bedenken: "Oft haben die Bäumen miserable Lebensbedingungen in der Stadt.

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Zahlreiche Weiden muss die Hansestadt Stade auf dem Schulhof der Montessori-Grundschule im Altländer Viertel fällen, wie die Stadtverwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) erläuterte. „Wenn die Stadt hier akuten Handlungsbedarf sieht, so sollte das neue Pflanzkonzept in Absprache mit der Grundschule verwirklicht werden“, regt Barbara Zurek, Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion, an.

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„Bei dem MdB Serkan Tören (FDP) und dem Stade Tageblatt kolportierten drohenden Ende der Dow in Stade handelt es sich um eine in der Sache unangemessene Panikmache“, so Reinhard Elfring, Sprecher der Grünen im Ortsverband Stade. Asbestfasern sind in hohem Maße gesundheitsgefährdend. Trotz des bereits seit 1993 in Deutschland bestehenden Verbots, Asbest einzuführen und zu verarbeiten, sind seither immer noch  fast 20.000 Menschen an einer asbestverursachten Berufskrankheit gestorben. Seit 2005 sind der Import und die Verarbeitung in der gesamten EU verboten.
Worum geht es genau?

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18.02.2012

Demonstration in Brokdorf - 1 Jahr nach der Atomkatastrophe in Fukushima

Ein Bus aus Stade fährt zur Demonstration nach Brokdorf

Am 11. März 2012, dem Jahrestag der Atomreaktorkatastrophe in Fukushima, werden deutschlandweit zehntausende Menschen auf sechs Großveranstaltungen an die Geschehnisse in Japan erinnern und ein klares Bekenntnis gegen Atomkraft abgeben. Der Grüne Kreisverband Stade und die Stader Kreisgruppe des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) wollen gemeinsam einen Bus für die Großdemonstration in Brokdorf organisieren.   Mehr »

23.02.2012

Mitgliederversammlung

am Mittwoch, den 7. März 2012 um 19.30 Uhr im Grünen Büro, Wasser West 5.
Auf der öffentlichen Mitgliederversammlung geht es um die Finanzen des Grünen Ortsverbandes und um den Jahresabschluß. Anschließend sollen die Finanzen der Hansestadt Stade behandelt werden. Die Ratsfraktion wird das Rot-Grüne Haushaltskonzept vorstellen sowie weitere Überlegungen zur Sanierung der städtischen Finanzen erörtert werden. Eine Grundsatzdebatte wollen die Grünen zum Ende zum Thema "Brauchen wir mehr oder weniger Staat?" führen. Dazu Reinhard Elfring: "Welche Lehren ziehen wir aus Finanz- und Schuldenkrise? Gibt es einen realistischen dritten Weg für ein alternatives Wirtschaftsmodell?". Die Versammlung ist öffentlich.

Die Ausgangsposition ist mehr als schwierig: Nach massiven Gewerbesteuerausfällen in den letzten Jahren fehlen der Hansestadt Stade im Haushalt 2012 nach Planung der Verwaltung 5,9 Mio. € (bei einem Haushaltsvolumen von 83 Mio. €. Als Mehrheitsfraktionen sehen SPD und die Grünen sich in der Pflicht, diesen Fehlbetrag so weit wie möglich zu reduzieren. In intensiven Gespräch konnte man sich auf eine Reihe von Spar- bzw. Einnahmeverbesserungsvorschlägen verständigen, die insgesamt etwa eine Ergebnisverbesserung von 2 Mio. € erbringen könnten. "Dabei haben wir Wert darauf gelegt, die auf die Bürgerinnen und Bürger leider zukommenden Belastungen auf möglichst viele Schultern zu verteilen", so Reinhard Elfring, Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion.

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15.01.2012

GRÜNE: Hände weg von der Elbvertiefung

Ist Niedersachsen auf unserer Seite?
Das Jahr 2012 ist gerade zwei Wochen alt und eine Vielzahl von politischen Veranstaltungen entlang der Elbe vom Alten Land bis nach Cuxhaven dreht sich um die Elbvertiefung und die Stimmen gegen die Elbvertiefung werden lauter. Zurecht, denn Ende März kommt es zum Schwur, dann muss sich Niedersachsen positionieren und sein Einvernehmen zur Elbvertiefung erklären oder ablehnen. Viele Verlautbarungen deuten jedoch darauf hin, dass die Niedersächsische Landesregierung den Landstrich zwischen Cuxhaven und Cranz im Stich lässt und zustimmen wird, glauben die Grünen. Mehr »

Unser Archiv 2012

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