Unser Archiv 2010

Foto Claudia Hautumm / Pixelio.deWer kennt es nicht, häufig graben Tiefbaufirmen für Telefon-, DSL-, Gas-, Strom- oder auch Wasseranschlüsse die Straßen und Fußwege nacheinander auf. Werden sie anschließenden wieder fachgerecht hergestellt, ohne dass der Stadt Folgekosten entstehen? Diese Frage möchte Ulrich Hemke mit einer Anfrage an Bürgermeister Rieckhof klären. „Wir sind angesprochen worden auf Mängel bei Reparaturmaßnahmen bei Fußwegen und Straßen nach Arbeiten an Kanälen, Postleitungen und so weiter“, schreibt Ulrich Hemke in seiner Anfrage. „Durch schludrig ausgeführte Ausbesserungsarbeiten nach solchen Arbeiten sind Risse und Senkungen zu beobachten, welche wiederum zusätzlichen Reparaturaufwand – zu Lasten der Stadt -  absehbar erfordern“, so Ulrich Hemke weiter.

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Guter Tag für Stade und für Klimaschutz - Grüne feiern: GDF-Suez baut kein Kohlekraftwerk in Stade

Absage von GdF-Suez als Chance für Zukunftsinvestitionen nutzen

Mit "Santé!" prosteten sich die Stader Grünen am Montag Abend mit einem Glas Sekt zu und begrüßten die Aufgabe des GDF-Suez-Kohlekraftwerks in Stade. "Das ist der richtige Weg für den Klimaschutz und für Lebensqualität in Bützfleth", so die Grünen.
Nach Ansicht der Stader Grünen gehören auch die beiden noch in Planung befindlichen Kohlekraftwerke gestoppt, denn auch sie belasten den Menschen, die Elbe, das Klima und das Landschaftsbild und sind deshalb völlig inakzeptabel.

"Der 1. Februar 2010 war ein guter Tag für Stade. Die Entscheidung von GdF-Suez, ihre Kraft-werksplanung für Stade aufzugeben, ist nicht nur eine erfreuliche Nachricht für die von Lärm und Emissionen bedrohten Anwohner und für den weltweiten Klimaschutz, sondern eröffnet der Stadt auch die Chance, an diesem attraktiven Standort zukunftsorientierte Industriebetriebe anzusiedeln", so Reinhard Elfring, Sprecher des Ortsverbandes Stade.

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Gleiche Bildungschanchen für alle Kinder - unabhänig vom Elternhaus und Geldbeutel [Bildquelle: Dieter Schuetz - pixelio.de]

"Es gibt in Deutschland ungefähr 1.000 evangelische Schulen. Das klingt viel. Ist es aber nicht", so Reinhard Elfring, Sprecher des Grünen Ortsverbandes Stade in seiner Themeneinführung. Die Grünen des Ortsverbandes Stade hatten am Montag (01.02.) zu ihrem "politischen Stammtisch" eingeladen. Thema des Abends waren "Christliche Schulen - ein Weg zu mehr Vielfalt im Bildungswesen oder Aufgabe des Ziels gleicher Bildungschancen für alle?".

Zum Ende der Diskussion wurde deutlich: Das Problem ist nicht die kirchliche Schule, sondern, dass enorme Mängel bei den öffentlichen Grundschulen bestehen.

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Zum Korruptionsskandal bei städtischen Tiefbaumaßnahmen hat Ulrich Hemke; Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, jetzt einen sieben Punkte umfassenden Fragenkatalog an Bürgermeister Rieckhof gestellt. So geht Ulrich Hemke unter anderem auf Schadensersatzansprüche in seiner Anfrage ein uns stellt auch die Frage, ob die Verwaltung Untersuchungen über Schäden vornimmt, die der Stadt Stade durch Preisabsprachen entstanden sind. Die gesamte Anfrage finden Sie hier:

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Das Stadtwerke-Projekt StadeSolarStrom stößt bei den Grünen im Kreisverband auf offene Ohren. In enger Zusammenarbeit mit der Sparkasse Stade-Altes Land und dem BUND wollen die Stadtwerke Stade ein ökologisch vorbildliches Projekt weiter ausbauen. Das Projekt finanziert sich durch StadeSolarStrom-Zertifikate je 250 Euro, die bei der Sparkasse zu erwerben sind. Sie wird dieses Geld dann den Stadtwerken für Photovoltaikanlagen zur Verfügung stellen.

„Mit dem Kauf zeigen wir, dass wir eine andere Form der Energieerzeugung wünschen als durch Kohlekraftwerke", betont Reinhard Elfring, "und das hat insofern auch einen hohen symbolischen Wert. Wir wollen keine Kohlestadt Stade“.

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Anfang Februar befaßte sich der Ortsverband mit der konzeptionellen Idee einer christlichen Schule. Die Diskussionsreihe über schulische Fragen geht in die 2. Runde. Am Montag, den 1. März, befassen sich die Grünen mit dem Thema "Stärken der allgemeinbildenden Schulen im Bereich der Stadt Stade - Stärken und Entwicklungsaufgaben". Dazu läd der Grüne Ortsverband zu ihrem Stammtisch-Gespräch um 20 Uhr im Grünen Büro, Wasser West 5, ein.

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Am vergangenen Montag (01.03.) war beim monatlichen Stammtisch-Gespräch der Grünen Stade Regierungsschuldirektor Schwebe vom Schulverwaltungsamt Niedersachsen zu Gast und referierte über Stärken und Entwicklungschancen der Schulen in Stade. Herr Schwebe vertrat die Auffassung, dass die Erkenntnisse aus den Pisa-Studien in den staatlichen Schulen angekommen seien und zumindest in den Schulen in seinem Zuständigkeitsbereich – Grund-, Haupt- und Realschulen in der Stadt Stade und im Nordkreis – vielfältige Anstrengungen zur Verbesserung der Unterrichtsqualität unternommen werden.

Teilnehmer der Diskussion betonten die Bedeutung der staatlichen Schulen für eine Integration aller gesellschaftlichen Gruppen und Schichten und sprachen sich gegen die Gründung privater Schulen aus.

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Der Kreueler Weg in Bützfleth soll demnächst ausgebaut werden. Die Stadt hat zu einer Anliegerversammlung ins Rathaus eingeladen. Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, fragt sich, warum die Anliegerversammlung nicht am Wohnort der Anlieger in Bützfleth stattfindet.

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In einer Anfrage an Bürgermeister Andreas Rieckhof fragt Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, nach der Asbestbelastung in öffentlichen Gebäuden. Anlaß seiner Anfrage ist ein Artikel im Hamburger Abendblatt vom 17.3.2010.

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Eine umfangreiche Anfrage mit 6 Fragen zum Thema Ausbau der B73 hat Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, an Bürgermeister Rieckhof gestellt. Ulrich Hemke bezieht sich auf die Initiative der Industrie und Handelskammer, die allen Kommunen entlang der B73 eine Entschließung vorgelegt hat. Das Papier soll im April 2010 dem Nds. Minister f. Wirtschaft und Verkehr übergeben werden. Die Anfrage:

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In einigen Städten und Landkreisen gibt es die Möglichkeit, den auf Sozialleistungen angewiesenen Einwohnern die Teilnahme an Freizeit- und Kulturveranstaltungen durch einen „Kultur-Pass“, „Sozialticket“ und ähnliches zu ermöglichen.
Nach einer Besprechung der Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Stade vor einiger Zeit wurde wohl die Einführung einer Sozialkarte für den Landkreis nicht weiter verfolgt, so Ulrich Hemke.

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Über 100 Menschen aus dem Landkreis Stade waren dabei
Über 100 Menschen aus dem Landkreis Stade haben gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten in Glückstadt demonstriert und gemeinsam mit 120.000 Menschen aus ganz Deutschland die 120 Kilometer lange Anti-Atom-Menschenkette von den Atomkraftwerken Brunsbüttel bis Krümmel gebildet.

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Drei Anträge zum Thema Kohlekraftwerke in Stade hat Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, für die Sitzung des Verwaltungsausschusses gestellt. Die Aufstellungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen (Kohlekraftwerke der Dow und EON) sollen öffentlich im Rat erfolgen und nicht im Verwaltungsausschuss, der hinter verschlossenen Türen tagt. Das sieht der 1. Antrag vor.

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„Sagen Sie Atom- und Kohlestrom ‚Gute Nacht’ und wechseln Sie zu Ökostrom!“ Unter diesem Motto warben die Grünen des Kreisverbandes Stade am Freitag (9. Juli 2010) während der „Langen Nacht in Stade“ für den privaten Wechsel zu einem Ökostromanbieter und luden gegen 21 Uhr zu einer „Stromwechselparty“ vor den Türen der Grünen Geschäftsstelle ein.

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14.08.2010

Zwei Anträge im Kulturausschuß

Im Kulturausschuss möchte Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, zwei Themen behandeln. Er beantragt einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Technik- und Verkehrsmuseum, insbesondere zu den unterschiedlichen Aspekten  (Standortalternativen, bisher geleistete Zuschüsse und Investitionen der Stadt, Kostenschätzungen für den derzeitigen Standort  (Investitionen, Beseitigung von Asbest, schadstoffbelastete Böden etc.) und  für die künftig vorgesehenen in Frage kommenden Standorte.

Der zweite Antrag befaßt sich mit dem Baumhaus. Zu diesem Tagesordnungspunkt bittet er um einen Bericht über die künftige Nutzung des Baumhauses und über die Vorstellungen zur Erhaltung der Sammlungen.

Im Rahmen einer frühzeitigen öffentlichen Informationsveranstaltung sollen gleich beide Kohlekraftwerksplanungen im Stader Rathaus vorgestellt und erörtert werden. Es ist das integrierte Kohlekraftwerk mit Dampfauskoppelung und Kohleanleger der DOW im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 603. Die zweite Planung ist das Kohlekraftwerk von E.ON, welches im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 605  vorgestellt werden soll.

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Drei Fragen hat Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, für die Sitzung Verwaltungsausschusses gestellt. Zum einen möchte Ulrich Hemke die Einschätzung von Bürgermeister Rieckhof (SPD) zum sog. Hesse-Gutachten zu den „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ in Erfahrung bringen. Dort wird die Fusion des Landkreises Stade sowohl mit dem Kreis Cuxhaven als auch mit Harburg-Land zur Diskussion gestellt. Zum anderen hat Ulrich Hemke Fragen allgemeiner Art zu städtischen Grundstücksverkäufen an Bürgermeister Rieckhof gestellt.

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3 Anfragen hat Uwe Merckens für den Ausschuss Finanzen, Personal und Verwaltungsreform an Bürgermeister Anderas Rieckhof gestellt. Uwe Merckens möchte die Kosten von drei Maßnahmen in Erfahrung bringen.

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Nachdem die sogenannte frühzeitige öffentliche Informationsveranstaltung zu den beiden Kohlekraftwerksplanungen von E.ON und DOW-Chemical im Stader Rathaus am 19. Oktober 2010 stattfand und beide Vorhaben vorgestellt wurden, werfen sich für Ulrich Hemke, Grünes Mitglied im Rat der Stadt Stade, einige Fragen auf. An Bürgermeister Andreas Rieckhof (SPD) hat er jetzt eine Anfrage zur Beantwortung im Verwaltungsausschuss gestellt.

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GRÜNE fahren zur Demonstration nach Berlin am 18.09.

Atomkraft: Schluss jetzt!
Die Nachfrage im Landkreis Stade ist groß!
Aus Stade fährt ein Bus am 18. September zur "Umzingelung des Bundestages" nach Berlin. Wir wollen in Berlin Flagge zeigen und gemeinsam den Druck erhöhen.

Atomkraft: Schluss jetzt! Jetzt müssen wir gemeinsam den Druck erhöhen
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will keine Atomkraft mehr. Das haben nicht zuletzt die kilometerlangen Proteste der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel und die für Schwarz-Gelb desaströse Wahl in NRW gezeigt. Trotzdem bahnt sich ein heißer Herbst an und die Anti-Atom-Bewegung muss am 18. September 2010 in Berlin zeigen, dass der Ausstieg aus dem Atomausstieg keine Option ist.

Mehr zur Anmeldung finden Sie hier: www.gruene-kv-stade.de

Aus Protest gegen den bevorstehenden Castor-Transport nach Gorleben am 6. November haben sich auch die Grünen im Landkreis Stade am Samstag (23.10.2010) an dem bundesweiten Aktionstag gegen Atomkraft beteiligt. Sowohl in Steinkirchen wie auch später in Stade haben sie Unterschriften auf einem symbolischen gelben Fass gesammelt. „Unsere Aktion erntete großen Zuspruch, sowohl in Steinkirchen wie auch später in Stade“, berichtet Ulrike Mohr, Sprecherin des Grünen Kreisverbandes. Nächsten Samstag stehen die Grünen mit dem Fass in Harsefeld und in Buxtehude.

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29.10.2010

Rote Karte für Atomkraft! Grüne und BUND im Landkreis Stade rufen zur Anti-Atomkraft-Demonstration im November 2010 auf

Der Countdown läuft ..... Stade fährt am 6.11. nach Gorleben zur Großdemonstration.

Am 06. November wird in Dannenberg um 13 Uhr eine große Anti-Atom-Demonstration stattfinden.
Deshalb ruft ein breites Bündnis aus Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen, Kirchen, Parteien, Gewerkschaften sowie der Branche der Erneuerbaren Energie auf, mit Kind und Kegel am 6. November zur Kundgebung nach Dannenberg/Wendland zu kommen! Im Landkreis Stade rufen die Kreisgruppe Stade des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) und die Grünen auf.

Für den 6. November haben wir Reisebusse gechartert. Der dritte Bus ist fast ausgebucht. Die Anmeldungen gehen in den Endspurt. Mehr »

An verschiedenen deutschen Hafenstandorten wird die Möglichkeit der Lagerung von Castor-Behältern und anderen radioaktiv belasteten Behältern diskutiert und in den betroffenen Räten werden eine Reihe von Ratsbeschlüssen behandelt, welche solche Lagerung verhindern sollen. Ulrich Hemke hat jetzt einen Antrag wegen Eilbedürftigkeit gestellt und möchte dieses Thema im Verwaltungsausschuss behandeln.
Den Antrag mit den an Bürgermeister Rieckhof gerichteten Fragen finden sie hier:

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Beim Stammtischgespräch von Bündnis 90 / Die Grünen in Stade war am vergangenen Montag die Vorsitzende der GAL Hamburg, Katharina Fegebank, zu Gast und sprach unter dem Titel „Was kann Schwarz-Grün besser als andere?“ mit den Anwesenden über die Erfolge und Misserfolge der Grünen in der Koalition mit der CDU.
Die auf Initiative der GAL in Hamburg eingeführten verbesserten Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten wie Bürgerbegehren oder der verbindliche Volksentscheid erschweren die Durchsetzbarkeit visionärer politischer Ziele erheblich.

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URL:http://gruene-ov-stade.de/archiv/2010/